Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online-Verkauf
Einführung
Der Verkauf der Produkte über diesen Online-Store (die „Website‟) ist ein Angebot der Gesellschaft LEMA S.p.A. und die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Online-Verkauf erfüllen die italienischen Vorschriften für Online- und Fernverkäufe
Die Gesellschaft
LEMA S.p.A. - S.S. Briantea 2 - 22040 Alzate Brianza (Co) - Italien
USt.-ID 00222090136
E-mail: [email protected]
Die Kunden erklären, alle Informationen zu den Produkten und die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen zu haben, bevor sie ihre Bestellung bestätigt haben.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB‟) regeln die Modalitäten und Bedingungen für den Verkauf der Produkte durch LEMA S.p.A. (die „Produkte‟).
Alle Kaufverträge zu den Produkten zwischen LEMA S.p.A. und den Kunden sind durch diese AGB geregelt, die wesentlicher und untrennbarer Bestandteil aller Angebote, Bestellungen und Einkäufe der Produkte sind. Die auf die Bestellungen anwendbaren AGB gelten bei Aufgabe der Bestellung durch die Kunden.
Produkte: Preise und Merkmale
1.1 Die Preise für die Produkte sind auf der Website von LEMA S.p.A. veröffentlicht und die Produkte werden in der Landeswährung angeboten. Die Verkaufspreise für Endkunden sind normalerweise an dem Tag auf der Website anzutreffen, an dem der Kunde die Bestellung aufgibt. Es kann jedoch vorkommen, dass der auf der Website angegebene Preis nicht in Echtzeit mit der Preisliste synchronisiert wird. Wenn dieser Fall eintreten sollte, verschickt Lema nach der Mitteilung ‚Bestellung erhalten‘ eine zusätzliche Benachrichtigung, die den aktuellen Preis enthält.
1.2. Die auf der Website von LEMA S.p.A. veröffentlichten Preise heben die zuvor veröffentlichten Preise auf und ersetzen sie; die Preise unterliegen in jedem Fall Änderungen in Abhängigkeit von der Verfügbarkeit des von den Kunden/Verbrauchern ausgewählten Produkts.
1.3 Die auf dieser Website in der Produktbeschreibung veröffentlichen technischen und betrieblichen Merkmale der Produkte wurden von LEMA S.p.A. geprüft. Diese haftet nicht für die Vollständigkeit
der bereitgestellten Informationen. Die Bilder und die Beschreibungen der Produkte sind daher als beispielhaft zu verstehen.
LEMA S.p.A. behält sich die Möglichkeit von Änderungen an Struktur oder Form der Produkte und/oder an den Preisen vor.
Farben und Endgestaltung wurden von der LEMA S.p.A. so nah wie möglich an den realen Produkten ausgerichtet. Es kann jedoch keine genaue Entsprechung zwischen Farben, Gestaltung in den Bildern auf der Website und den realen Produkten gewährleistet werden. Die Farbdarstellung hängt von der eingesetzten Technologie ab und kann je nach Bildschirm und/oder Druckereinstellungen abweichen.
Sehen Sie sich die Produkte auch im Geschäft an oder setzen Sie sich für nähere Informationen mit uns unter [email protected] in Verbindung.
1.4 Man kann Produkte nicht für Testzwecke bestellen. Da LEMA S.p.A. den Kunden die Produktinformationen bereitstellt, sind die Kunden für die Auswahl der von ihnen bestellten Produkte verantwortlich.
2. Bestellungen - Rechnungsstellung
2.1. Jede Bestellung der Kunden ist ein Vertragsangebot. Die Bestellungsbestätigung durch LEMA S.p.A. versteht sich als Bestätigung und Annahme der Bestellung.
2.2. Die steuerlichen Unterlagen zu den Bestellungen werden von der LEMA S.p.A. bei Übergabe der Produkte an die Kunden ausgestellt.
2.3. Die Rechnung wird von LEMA S.p.A. ausgestellt. Kunden müssen die erforderlichen Daten und die Rechnungsanschrift beim Auschecken angeben.
3. Abschluss der Bestellung
3.1. Die Bestellung wird nach den Bedingungen auf der Website verarbeitet und abgeschlossen.
An der Bestellung kann keine Änderung (zum Beispiel in Bezug auf Überzug, Farben oder andere Details) vorgenommen werden, wenn sich die bestellten Produkte bereits in der Produktion befinden.
Wird eine Bestellung von LEMA S.p.A. angenommen, können Kunden sie nur innerhalb der nachfolgenden 24 Stunden stornieren. Im Anschluss daran muss der Preis der bestätigten Bestellung gezahlt werden.
Nach anwendbarem Gesetz und unter Beachtung der Rücksendebestimmungen von LEMA S.p.A. (vgl. Art. 9 Rücktrittsrecht) können Kunden die bestellten Produkte innerhalb von 14 Tagen nach der Lieferung zurücksenden.
4. Annahme der Bestellung
4.1. Nach einem Online-Kauf auf der unternehmenseigenen Website versendet Lema die Mitteilung ‚Bestellung erhalten‘, in der die Waren und Kosten aufgelistet sind. Anschließend, nachdem geprüft wurde, dass die Waren zur Verfügung stehen und die Bezahlung erfolgt ist, wird die Bestätigung/Rechnung abgeschickt. Die Mitteilung ‚Bestellung erhalten‘ weist nur darauf hin, dass die vom Kunden aufgegebene Bestellung eingegangen ist. Der Kaufvertrag („Kaufvertrag“) gilt erst nach Erhalt der Bestätigung/Rechnung als abgeschlossen.
4.2. Kunden sind sich darüber bewusst, dass LEMA S.p.A. die eingehenden Bestellungen aus irgendeinem Grund ablehnen könnte.
5. Lieferung der Produkte
5.1. Die Produkte werden an die von den Kunden bei der Bestellung angegebene Anschrift geliefert.
Die Lieferung erfolgt, sobald die Zahlung bei LEMA S.p.A. eingeht:
die Zahlung per Kreditkarte wird durch die Bestätigung der Transaktion durch das jeweilige Zahlungssystem nachgewiesen, während die Bezahlung per PayPal durch Bestätigung der Transaktion durch die PayPal-Plattform nachgewiesen wird. Lema behält sich das Recht vor, auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden auch Zahlungen per Banküberweisung zu akzeptieren, und wenn dies akzeptiert wird, erfolgt der Nachweis dafür durch die Gutschrift auf dem für die Transaktion angegebenen Bankkonto.
5.2 Der Versand der auf der Website eingekauften Produkte erfolgt unter Beachtung der bei der Bestellung angegebenen Lieferfristen. Bitte beachten Sie, dass der angegebene Liefertermin ein Richtwert ist: jedes Produkt könnte eine andere Lieferzeit haben, was von der Materialversorgung, vom Produktionsprozess usw. abhängt. Die tatsächlichen Lieferzeiten sind in der Mitteilung mit der Bestätigung/Rechnung angegeben LEMA S.p.A. behält sich das Recht vor, die Lieferung der Produkte ggf.
auf mehrere Lieferungen aufzuteilen (auch wenn die Produkte Teil der gleichen Bestellung sind).
Die Lieferung gilt als abgeschlossen, wenn die Produkte am Ziel unter der bei der Bestellung angegebenen Adresse eintreffen.
Der vom Kurier ausgestellte und mit dem Datum und der Unterschrift der Kunden versehene Lieferschein ist der Nachweis für den erfolgten Transport und die Übergabe der Produkte und steht für den Beginn des Garantiezeitraums.
5.3. Jede Lieferung versteht sich als Lieferung auf „Straßenebene“: die Produkte werden nicht in das
Stockwerk der Kunden geliefert und es werden keine Tauschgeschäfte akzeptiert. Jede weitere von den Kunden angeforderte Leistung ist als zusätzlicher Service zu verstehen und getrennt zu zahlen. Besondere Lieferbedingungen sind von den Kunden vorab mit LEMA S.p.A. zu vereinbaren und müssen von dieser schriftlich akzeptiert werden.
Außer bei ausdrücklich anderslautenden Angaben in schriftlicher Form bietet LEMA S.p.A. nicht den Aufbau der online erworbenen Produkte.
Fast alle unsere Produkte werden vormontiert geliefert: der endgültige Zusammenbau ist üblicherweise sehr leicht und in den produktbegleitenden Anweisungen beschrieben.
Hinweis:
Bei der Lieferung müssen die Kunden den Inhalt der Verpackung auf Konformität und Zustand der Produkte prüfen. LEMA S.p.A. empfiehlt, den allgemeinen Zustand der Produkte zu prüfen, bevor der Lieferschein unterzeichnet wird. Im Besonderen müssen Kunden prüfen, ob:
- die Anzahl an Paketen der im Lieferschein angegebenen entspricht;
- Produkt und Paket unversehrt, unbeschädigt, trocken und nicht anderweitig entstellt sind und der Inhalt unversehrt ist.
Stellen die Kunden etwas Ungewöhnliches fest, können Sie die Entgegennahme ablehnen oder alternativ
auf dem Lieferschein ihre Vorbehalte unter Angabe des Datums eintragen.
Wenn Kunden den Lieferschein ohne Angabe von Vorbehalten unterzeichnen, können die äußeren Bedingungen der gelieferten Produkte nicht mehr beanstandet werden. Schwierigkeiten im Hinblick auf die Unversehrtheit, Konformität und Vollständigkeit der gelieferten Produkte sind der LEMA S.p.A. innerhalb von 8 Tagen nach der Lieferung zu melden.
6. Abholung der Produkte - Abwesenheit der Kunden
6.1. Ist das Produkt zur Lieferung bereit, setzt sich die beauftragte Gesellschaft direkt mit den Kunden in Verbindung, um sie über die Verfügbarkeit der Ware zu informieren und die Lieferung innerhalb der nachfolgenden Woche an den bei Vertragsunterzeichnung angegebenen Ort zu vereinbaren.
6.2 Erfolgt die Übergabe des Produkts am mit dem Transportunternehmen vereinbarten Datum aus den Kunden anzulastenden Gründen nicht (zum Beispiel, weil die Kunden nicht angetroffen wurden oder der Kurierdienst gemäß nachstehendem Absatz nicht informiert wurde), müssen die Kunden die Kosten für eventuelle weitere Lieferungen an LEMA S.p.A. bezahlen.
Wenn die Kunden innerhalb von 48 Stunden ab Bestätigung der Lieferung an die Transportgesellschaft mitteilen, dass die Lieferung umgeplant werden muss, geschieht dies ohne zusätzliche Kosten.
6.3 Wenn die Kunden bei der Benachrichtigung über die Verfügbarkeit der Ware eine verzögerte Lieferung nach dem 21.
Tag nach dem ersten Telefonat des Kurierdienstes fordern, werden den Kunden ggf. die Kosten für die Einlagerung in Rechnung gestellt, so wie sie von LEMA S.p.A. berechnet werden.
Wenn Kunden die Lieferung des Produkts nicht innerhalb von 60 Tagen nach der Ankündigung der Verfügbarkeit der Ware entgegennehmen, behält sich LEMA S.p.A. das Recht vor, den Kaufvertrag aufzulösen und den von den Kunden bei der Bestellung gezahlten Betrag einzubehalten.
Die Lieferung der Ware erfolgt an Werktagen zu den üblichen Geschäftszeiten.
6.5 Die Kunden stellen sicher, dass es einen Zugang und ausreichend Platz für die Anlieferung und zum Abstellen der Ware bei Lieferung gibt. Wenn aufgrund von Unterlassungen, falschen oder unvollständigen Angaben bei Vertragsunterzeichnung die Lieferung unmöglich ist (z. B.
Vorhandensein von unüblichen Plätzen/Treppen/Türen, strukturelle Hinderungsgründe, verkehrsberuhigte Zone), gehen die Kosten für die eventuelle Benutzung anderer Transportmittel (Hebebühnen, Seile usw.) bei der erneuten Lieferung des Produkts voll zulasten der Kunden.
7. Ereignisse höherer Gewalt
7.1 Folgende Fälle gelten als Ereignisse höherer Gewalt:
- Naturkatastrophen, Gesundheitsnotstände, Generalstreiks oder Teilstreiks innerhalb oder außerhalb der Gesellschaft, Stillstand der Transportmittel aus irgendeinem Grund, staatliche oder gesetzliche Beschränkungen, Computerausfall, Sperre der Telekommunikation, einschließlich Netzen und Internet, Störungen der Website.
Bei einem Ereignis höherer Gewalt wird die Bestellung ausgesetzt. Hält nach drei Monaten nach der Aussetzung das Ereignis höherer Gewalt weiterhin an, wird die Bestellung automatisch annulliert, außer die Parteien vereinbaren schriftlich etwas Anderes.
8. Gesetzliche und geschäftliche Garantie des Herstellers
8. 1 Alle Produkte sind durch die gesetzliche Konformitätsgarantie und durch die Herstellergarantie abgedeckt.
8.2 Gesetzliche Garantie. LEMA S.p.A. verpflichtet sich dazu, den Kunden die Produkte entsprechend den Angaben im Kaufvertrag gemäß Art. 128 ff. des Verbraucherschutzgesetzes zu liefern.
Die gesetzliche Garantie hat eine Dauer von 24 Monaten, die ab dem Datum der Lieferung des Produkts am
vereinbarten Lieferort ablaufen, und greift im Fall, dass die Gebrauchs- und Wartungsanweisungen für das Produkt beachtet wurden, keine Änderung am Produkt vorgenommen wurde und der eventuelle Austausch von Teilen davon unter Beachtung der technischen Spezifikationen des Herstellers und des Handbuchs erfolgt sind.
In den dargelegten Grenzen findet die Garantie Anwendung bei Produkten, die einen Konformitätsmangel an Polsterungen, Matratzen, Klappvorrichtungen, Nähten, manuellen und/oder elektronischen Vorrichtungen, Aufhängsystemen (Elastikgurten), Bezügen aufweisen.
Kunden müssen der LEMA S.p.A. den Konformitätsmangel innerhalb von zwei Monaten ab dessen Entdeckung oder ab dem Zeitpunkt anzeigen, an dem sie billigerweise Kenntnis von dem Mangel hätten haben müssen, wobei der Anzeige (die per E-Mail an die im Vertrag genannte Adresse zu senden ist) die entsprechenden Fotos, ID Number (Foto des Etiketts oder Bestellnummer/Rechnung), Beschreibung des Mangels beizulegen sind. Andernfalls verfällt die Möglichkeit, die Rechte aus dem Verbraucherschutzgesetz auszuüben.
Bei von den Kunden an LEMA S.p.A. angezeigten und als solche von diesen anerkannten Konformitätsmängeln können die Kunden nach Wahl die Reparatur oder den Austausch des Produkts fordern, ohne die notwendigen Kosten für die Wiederherstellung der Konformität der Produkte zahlen zu müssen, außer das gewählte Mittel ist objektiv unmöglich oder übermäßig kostspielig gegenüber dem anderen.
Wenn sich infolge der Prüfung durch LEMA S.p.A. herausstellt, dass der von den Kunden beklagte Mangel kein Konformitätsmangel nach geltenden Vorschriften ist, werden den Kunden die eventuellen Kosten für die Untersuchung, Instandsetzung und Transport in Rechnung gestellt.
9. Rücktrittsrecht
9.1. Gemäß Artikel 52 des GvD Nr. 206/2009 haben Kunden (sofern es sich um Endverbraucher handelt)
das Recht, von dem Kaufvertrag zurückzutreten und die bestellten Produkte innerhalb von höchstens 14
(vierzehn) Tagen ab Lieferdatum ohne Angabe von Gründen und ohne Strafzahlungen zurückzugeben.
9.2 Kunden können ihr Rücktrittsrecht vom Kaufvertrag innerhalb von 14 Tagen nach der Lieferung ohne Angabe von Gründen geltend machen. Das Rücktrittsrecht kann somit nach Ablauf von 14 Tagen, nachdem die Kunden oder von ihnen bezeichnete Dritte, bei denen es sich nicht um das Speditionsunternehmen handelt, das Produkt in Besitz genommen haben, nicht länger ausgeübt werden.
Die Kunden müssen LEMA S.p.A. über ihre Absicht in Kenntnis setzen, vom Rücktrittsrecht Gebrauch zu machen.
Dies geschieht ganz einfach per E-Mail an: [email protected]
Damit die Kunden das Rücktrittsrecht vom Kaufvertrag nicht verlieren, müssen sie ihre Absicht, das Rücktrittsrecht in Anspruch zu nehmen, vor Ablauf der Frist kundtun.
9.3 Bei einem Rücktritt vom Kaufvertrag erstattet LEMA S.p.A. den Kunden alle von diesen erhaltenen Beträgen einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme von zusätzlichen Kosten aufgrund von Sonderanfragen der Kunden gemäß Artikel 5.3).
Die Rückerstattung erfolgt ohne Verzögerung innerhalb von 14 Tagen ab dem Datum, an dem LEMA S.p.A. die Produkte von den Kunden zurückerhält.
Die Rückerstattung erfolgt mit dem gleichen Zahlungsmittel, das für die ursprüngliche Transaktion verwendet wurde.
9.4 Die Kunden müssen die Produkte an die per E-Mail mit dem Kundenservice unter [email protected] vereinbarte Anschrift ohne Verzögerung innerhalb von höchstens vierzehn Tagen ab dem Tag zurücksenden, an dem die Kunden ihre Absicht zum Rücktritt vom Kaufvertrag mitgeteilt haben. Die Ablauffrist gilt dann als eingehalten, wenn die Kunden die Ware vor Ablauf des 15. Tages übergeben.
Kunden müssen die Produkte in der Originalverpackung zurückgeben. Die Versandkosten für die zurückzusendenden Produkte gehen zu ihren Lasten.
9.5 Kunden haften für Wertminderungen der zurückgegebenen Produkte aufgrund eines Gebrauchs der Produkte, der zur Feststellung der Natur, der Merkmale und der Funktionstauglichkeit der Produkte nicht erforderlich ist.
Die Produkte sind also in dem Zustand zurückzugeben, in dem sie den Kunden geliefert wurden.
9.6 Gemäß Artikel 59 Buchstabe c) des italienischen Verbraucherschutzgesetzes ist das Rücktrittsrecht nach dem vorstehenden Artikel 9.1 ausgenommen, wenn das von den Kunden erworbene Produkt auf Grundlage von Spezifikationen der Kunden hergestellt wurde und somit individuell auf sie zugeschnitten ist, oder wenn es beschädigt oder immer noch schnell verderblich ist.
10 Bezahlung
Die Kunden zahlen die Produkte bei der Bestellung.
Die Kunden verpflichten sich dazu, den für die auf der Website bestellten Produkte vereinbarten Preis (Produktpreis + Transportkosten) zu zahlen, und verpflichtet sich ggf. ebenfalls zur Zahlung der Umsatzsteuer und aller anderen Steuern für die Einfuhr des Produkts in das Zielland direkt an den Kurierdienst.
Die für die Zahlung der bestellten Produkte zu verwendenden Zahlungsmittel sind:
- Kreditkarte / PayPal oder jedes andere, wie auf der Website angegeben.
11. Reklamationen
Reklamationen wegen Nichtübereinstimmung der Produkte mit der Bestellung sind schriftlich an LEMA S.p.A. zu richten. Bei Verbrauchern sind die Reklamationen durch GvD 206/2005 geregelt.
Kunden müssen den Lieferschein und die Unterlagen zu dem Kauf verwahren.
12 Datenschutz
12.1 Die personenbezogenen Daten der Kunden einschließlich der E-Mail-Adressen der Besucher der Website werden unter Einhaltung der Gesetzesverordnung 196/2003 „Gesetz zum Schutz der personenbezogenen Daten‟ und der Gesetzesverordnung Nr. 101 vom 10. August 2018 „Regeln für die Einhaltung der EU-Verordnung 2016/679“ verarbeitet: demnach basiert diese Datenverarbeitung auf den Prinzipien der Korrektheit, Rechtmäßigkeit und Transparenz und des Schutzes Ihrer Privatsphäre und Ihrer Rechte.
Die angeforderten personenbezogenen Daten der Kunden sind unerlässlich für die Verarbeitung und den Versand der Bestellung, die Rechnungsstellung und das Aufsetzen von Garantievereinbarungen je nach Fall. Hierzu kann LEMA S.p.A. die personenbezogenen Daten an die Lieferanten weitergeben.
12.2 Der Kunde kann gegen dieses Informationsschreiben Einspruch erheben und hat das Recht auf Zugang, Änderung, Ergänzung und Löschung aller ihn betreffenden Daten, indem er sich schriftlich an LEMA S.p.A. wendet. S.S. Briantea 2, 22040 Alzate Brianza (CO), Italien.
13. Elektronische Unterschrift
Der Klick zur Einwilligung ist eine Art elektronischer Unterschrift. Zwischen LEMA S.p.A. und den Kunden wird vereinbart, dass die elektronische Unterschrift die gleiche rechtliche Wirkung wie eine handschriftliche Unterschrift hat.
14. Verzicht auf Vertragsklauseln
Der Umstand, dass LEMA S.p.A. eines oder mehrere der ihr zustehenden Rechte nicht ausübt oder eine der Bestimmungen aus diesen AGB nicht anwendet, bedeutet nicht, dass LEMA S.p.A. künftig auf alle ihre Rechte und Anwendung der vertraglichen Bestimmungen verzichtet.
15 Vollständigkeit und Nichtigkeit
Die vorliegenden AGB regeln die Verpflichtungen der Vertragspartner. Keine anderen Bestimmungen und/oder allgemeinen oder besonderen Geschäftsbedingungen der Kunden können in diese AGB aufgenommen werden oder diese ersetzen.
Wenn eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB als ungültig anzusehen sind oder nach Gesetz, Vorschriften oder durch Beschluss eines zuständigen Gerichts erklärt werden, behalten die anderen Bestimmungen ihre volle Gültigkeit und Wirkung.
16 Geistiges Eigentum
LEMA S.p.A. ist Inhaberin der geistigen Eigentumsrechte an der Website und des Verfügungsrechts über die Daten des Katalogs im e-Shop. Daraus ergibt sich, dass die Verwendung der Daten und deren Bereitstellung an Drittparteien über eine Website, einen Katalog oder jeden anderen Weg sowie die Vervielfältigung der Daten auf dieser Website im Ganzen oder in Teilen untersagt ist.
17. Recht und ausschließlicher Gerichtsstand
Diese AGB und der daraus resultierende Vertrag unterliegen ausschließlich dem italienischen Recht.
Für alle Streitigkeiten, die sich für Lema s.p.a. im Hinblick auf die Gültigkeit des Vertrags ergeben könnten, bzw. in Bezug auf seine Auslegung, auf Produktmängel oder den Ersatz von Schäden, die schadhafte Produkte verursachen könnten, ist ausschließlich das Gericht von Como zuständig und, falls notwendig, das Schlichtungsorgan des Comer Gerichts.
Gemäß Artikel 1341-1342 des italienischen Zivilgesetzbuches erklärt der Kunde, die folgenden Klauseln AUSDRÜCKLICH zu akzeptieren: 1 (Preise und Merkmale), 2 (Bestellungen und Rechnungsstellung), 3 (Abschluss der Bestellung), 4 (Annahme der Bestellung), 5 (Lieferung der Produkte), 6 (Abholung der Produkte - Abwesenheit des Kunden), 7 (Ereignisse höherer Gewalt), 8 (gesetzliche und geschäftliche Garantie), 9 (Rücktrittsrecht), 10 (Bezahlung), 11 (Reklamationen), 12 (Datenschutz), 13 (elektronische Unterschrift), 14 (Verzicht auf Vertragsklauseln), 15 (Vollständigkeit und Nichtigkeit), 16 (geistiges Eigentum), 17 (anwendbares Recht und ausschließlicher Gerichtsstand).